AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von unibert.de

Stand: 11.12.2010

Vorbemerkung

Die Unibert GbR (nachfolgend: unibert) betreibt ein interaktives Online-Angebot, das als soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk (nachfolgend: „unibert-Netzwerk“), über das die jeweils registrierten Nutzer Waren tauschen und aktuelle Informationen der Hochschulen einsehen können.

Das unibert-Netzwerk richtet sich an Studierende und bietet etwa auch angehenden Studentinnen und Studenten die Möglichkeit einer Teilnahme. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, innerhalb des gesamten unibert-Netzwerkes nach anderen Nutzern und Angeboten zu suchen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.

1. Allgemeines – Was über die Geltung dieser AGB zu wissen ist.

1.1
unibert ermöglicht den Zugang zum unibert-Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen unibert als Betreiberin des unibert-Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des unibert-Netzwerkes untereinander.

1.2
Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche unibert für das unibert-Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“); unibert wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.3
Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des unibert-Netzwerkes – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.

2. Anmeldung – Wie können Sie das unibert-Netzwerk nutzen?

Um das unibert-Netzwerk nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung – dieser Vorgang wird innerhalb des unibert-Netzwerkes „Anmeldung“ genannt. Diese Anmeldung ist kostenlos.

2.1
Zur Anmeldung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen.

2.2
Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für das unibert-Netzwerk anmelden und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied des unibert-Netzwerkes ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1).

2.3
Die Anmeldung für das unibert-Netzwerk startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.

2.4
unibert wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Anmeldung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung des unibert-Netzwerkes zwischen dem Nutzer und unibert zustande.

2.4.1
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Anmeldung hat der Nutzer die Möglichkeit, das unibert-Netzwerk über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind die E-Mail und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

2.4.2
Wird die Anmeldung nicht vollständig durchgeführt, löscht unibert den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.

2.5
Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. unibert kann eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird unibert die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

2.6
Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens unibert nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Anmeldung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. unibert leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Abmeldung – Wie kann man aus dem unibert-Netzwerk wieder aussteigen?

3.1
Möchte ein Nutzer das unibert-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen – dieser Vorgang wird innerhalb des unibert-Netzwerkes „Abmeldung“ genannt. Für eine solche Abmeldung genügt es, dass sich der Nutzer in der Rubrik „Mein Profil“ über die Schaltfläche „Meinen Profil löschen“ abmeldet.

3.2
Auch unibert kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3.3
Mit der erfolgreichen Abmeldung eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Abmeldung über das unibert-Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat, bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.

4. Vertragsgegenstand – Was bietet das unibert-Netzwerk?

4.1
Über das unibert-Netzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:

• die Bereitstellung von so genannten Profilen („Meine Seite“) und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken), die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des unibert-Netzwerkes sichtbar sein können,

• die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. der Versand von Benachrichtigungen sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des unibert-Netzwerkes),

• die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Studiumsverwaltung und Tauschbörse.

4.2
Natürlich ist unibert bestrebt, das unibert-Netzwerk kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden das unibert-Netzwerk wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.

4.3
Der Anspruch auf Nutzung des unibert-Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des unibert-Netzwerkes temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des unibert-Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird unibert berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten am unibert-Netzwerk vorab auf der Website ankündigen.

4.4
Das unibert-Netzwerk dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt unibert die technischen Anwendungen parat; inhaltlich beteiligt sich unibert nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

4.5
unibert wird Nutzer über das unibert-Netzwerk – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. „Anzeige“ oder „Dies ist ein Angebot von [Name des Dritten]“) zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

5. Nutzerpflichten – Was bei der Nutzung des unibert-Netzwerkes erwartet wird!

Damit das unibert-Netzwerk mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.

5.1 Bei der Anmeldung und in Bezug auf Zugangsdaten

5.1.1
Das bei der Anmeldung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von unibert werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des unibert-Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, unibert umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

5.1.2
Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über das unibert-Netzwerk in den Rubriken „Mein Profil“ mittels der Funktionen „ändern“ oder „bearbeiten“ vornehmen.

5.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb des unibert-Netzwerkes

5.2.1
Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über das unibert-Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

5.2.2
Es ist verboten, Inhalte über das unibert-Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es gilt darüber hinaus den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des unibert-Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften und der abrufbar ist unter: VERHALTENSREGEL WO?

5.3 Bei der Veröffentlichung von Bilddateien

5.3.1
Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das unibert-Netzwerk eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil („Meine Profil“) hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, weitere Bilder in so genannten Angebote anzulegen, um diese für sich selbst zu verwalten oder sämtlichen Nutzern des unibert-Netzwerkes zugänglich zu machen.

5.3.2
Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

5.3.3
Es ist verboten, über das unibert-Netzwerk Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

5.3.4
Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

5.3.5
Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

5.3.6
unibert behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens unibert konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das unibert-Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

5.4 Grundsätze zur Tauschbörse

Grundsatz zur Angabe des Artikelstandorts

Es ist verboten, falsche, ungenaue oder irreführende Angaben zum Artikelstandort zu machen. Verkäufer müssen im Verkaufsformular im Feld „Artikelstandort“ genaue Angaben zum Ort machen, von dem aus der Artikel verschickt wird.

Grundsatz zu Angaben zur Unbedenklichkeit eines Angebots

Es ist verboten, in der Artikelbezeichnung oder -beschreibung anzugeben, dass unibert dem Verkauf des Artikels zugestimmt habe, der Verkauf nach geltendem Recht zulässig sei oder das Anbieten im Einklang stehe mit den unibert-Grundsätzen.

Grundsatz zur Ausdrucksweise

Es ist verboten, eine beleidigende oder offenkundig vulgäre Sprache zu gebrauchen. Das schließt den Drohungen und den Gebrauch rassistischer, hassschürender, menschenverachtender, sexistischer und obszöner Begriffe ein.

Grundsatz zu Mailing- und Adresslisten und persönlichen Informationen

Es ist verboten, Mailing- oder Adressenlisten oder persönliche Informationen über Dritte anzubieten. Dazu gehört auch Software, die dazu entwickelt wurde, sog. SPAM-Nachrichten zu versenden.

Grundsatz zur Artikelbeschreibung

Es ist verboten, sowohl in der Artikelbezeichnung (Titel) als auch in der Artikelbeschreibung unpassende oder irreführende Begriffe zu verwenden, um damit Suchergebnisse zu manipulieren. Der Text, den ein Verkäufer in seinen Angeboten verwendet, muss sich direkt auf den zu verkaufenden Artikel beziehen. Es ist auch verboten, einen Artikel in eine falsche bzw. unpassende Kategorie einzustellen. Ein Artikel, für den es (noch) keine exakt passende Kategorie gibt, muss in die am ehesten entsprechende Kategorie eingestellt werden.

Grundsatz zur Einstellung von Artikeln

Es ist verboten, urheberrechtlich geschütztes Material ohne Einwilligung des Urhebers in Artikelbeschreibungen, auf Mich-Seiten oder im Rahmen von sonstigen von Mitgliedern eingestellten Inhalten zu verwenden.

Es ist verboten, Artikel, deren Angebot gegen rechtliche Vorschriften, die guten Sitten oder die unibert-Grundsätze verstößt, auf der unibert-Tauschbörse anzubieten.

Es ist grundsätzlich verboten, Links auf externe Websites und Informationsquellen in die unibert-Artikelseiten einzufügen.

Die Verwendung von aktiven Inhalten (d.h. Skriptsprachen wie Javascript oder Flash) in Artikelbeschreibungen, auf unibert Shop-Seiten und auf unibert Mich-Seiten ist grundsätzlich verboten.

5.5 Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb des unibert-Netzwerkes

5.5.1
Die Nutzung des unibert-Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das unibert-Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen.

5.5.2
Jede Nutzung, die darauf abzielt, das unibert-Netzwerk, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt. Es gilt den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des unibert-Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften und der abrufbar ist unter: Verhaltensregeln Wo?

5.5.3
Die über das unibert-Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).

5.6 In punkto Sicherung der eigenen Daten

Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das unibert-Netzwerk einsehbar und von unibert gespeichert werden , nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung des unibert-Netzwerkes – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom unibert-Netzwerk möglich ist.

5.7 Wegen Störung des studiVZ-Netzwerkes

5.7.1
Störende Eingriffe in das unibert-Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des unibert-Netzwerkes (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

5.7.2
Elektronische Angriffe jedweder Art auf das unibert-Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des unibert-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

• Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des unibert-Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,

• das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,

• Brute-Force-Attacken,

• Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),

• sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das unibert-Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des unibert-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder unibert oder Nutzer schädigen können.

6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

6.1
Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit des unibert-Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher wird unibert Sanktionen gemäß nachfolgender Ziffer 6.2) gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens unibert konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von unibert (nachzulesen unter Verhaltensregeln Wo?) verstößt. Zudem ist unibert dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem unibert-Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.

6.2
Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird unibert die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für unibert abgestuft je nach Schwere des Fehlverhaltens in Betracht:

• Verwarnung eines Nutzers (als mildestes Mittel),

• Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,

• Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im unibert-Netzwerk,

• temporäre Sperrung eines Nutzers,

• endgültige Sperrung eines Nutzers, d.h. außerordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, aufgrund dessen eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer für unibert unzumutbar ist.

6.3
Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des unibert-Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zur Anmeldung anzumelden.

7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer

Der Nutzer stellt unibert von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber unibert geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des unibert-Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das unibert-Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von unibert einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Nutzer ist verpflichtet, unibert für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von unibert gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

Die vorgenannten Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

8. Beschränkte Haftung durch unibert

8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist unibert als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte unibert allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des unibert-Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

8.2
Gegenüber Nutzern haftet unibert uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet unibert uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

8.3
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von unibert verursacht wurden, haftet unibert der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

9. Datenschutz – Was geschieht mit den über das unibert-Netzwerk abrufbaren Daten?

9.1
Das Konzept des unibert-Netzwerkes basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über das unibert-Netzwerk für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil („Meine Seite“) einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.

9.2
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch unibert richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung des unibert-Netzwerkes sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

9.3
Es ist Nutzern untersagt, über das unibert-Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von unibert oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

10. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen

10.1
unibert behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

10.1.1
Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird unibert daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

10.1.2
Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. unibert verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist hinzuweisen (insbesondere darauf, dass die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen gelten, wenn dieser nicht innerhalb der Frist nach Empfang der E-Mail den neuen AGB widerspricht).

10.1.3
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt unibert befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

10.2
Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von unibert geschuldeten Leistung kann sich unibert auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

10.3
Anstelle von unibert können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für unibert ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber unibert ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur sog. Profil löschen unter Ziffer 3.1).

10.4
Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen unibert und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Unibert.de GbR
vertreten durch: Name des Anwalts folgt
Straße
Ort
USt-Ident.Nr.:

Kontakt / Support + Kundendienst
E-Mail: info@unibert.de

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des unibert-Netzwerkes (AGB) gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 20. Dezember 2007 unter Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, zu dem diesen AGB zugestimmt wurde.